(KETZERISCHE) ERWÄGUNGEN (Teil 2)
Man kann die europäischen Nationen nach dem 2. Weltkrieg recht anschaulich mit filigran geschnitzten Figuren auf dem geopolitischen Schachbrett der Welt vergleichen. Eigenständiges Handeln wird ihnen verwehrt, sie haben geopolitisch abgewirtschaftet. Sie werden zu Marionetten degradiert.
Der Ausbruch und die Folgen des Koreakrieges Mitte des vorigen Jahrhunderts bestätigte die USA in ihren Überzeugungen, dass die Sowjets eine großangelegte kommunistische Offensive gegen die freie Welt zu führen gedachten. Der fern von Europas Grenzen unbarmherzig tobende Krieg lieferte den Amerikanern eine solide politische Rechtfertigung für eine Remilitarisierung Westdeutschlands in der gewiss nicht zu widerlegenden Annahme, dass Westeuropa ohne deutsche militärische Beteiligung nicht zu verteidigen sei. Somit ist lediglich festzustellen, dass die Remilitarisierung Westdeutschlands nicht die Folge friedenstörender Aktionen der Sowjetunion war, sondern eine strategische Entscheidung der USA und ihrer Verbündeten als Reaktion auf die globalen geopolitischen Rahmenbedingungen des Kalten Krieges. Deutschlands Einheit und Neutralität wurden nicht abgelehnt, weil sie nicht realisierbar waren, sondern weil sie der neuen strategischen Vision der Vereinigten Staaten widersprachen, die ein Westeuropa eingebettet in ein militärisches und politisches Bündnis unter klar definierter amerikanischer Hegemonie priorisierte, ohne jedwede Rücksicht auf gesamteuropäische Sicherheitsinteressen zu nehmen.
Die europäische Sicherheit wurde infolgedessen nach Washington ausgelagert. Sie lagert bis zum heutigen Tage dort.
Die Interessen der Sowjets bewegten sich derweil in anderen Sphären. Sie schlugen 1952 – Stalin war da sehr aktiv! – einen Friedensvertrag vor, deren wesentliche Forderungen die Einheit und Neutralität Gesamtdeutschlands, freie Wahlen und den Abzug aller Besatzungsmächte vorsahen. Das war keine Propaganda-Geste, sondern ein strategisches Angebot generiert von argwöhnisch-ängstlichen sowjetischen Bedenken bezüglich einer deutschen Aufrüstung und einer NATO-Erweiterung.
Die westeuropäischen Eliten wollten aber keinerlei Risiko eingehen. Vor allem wollten sie keine strategische Verantwortung übernehmen. Das NATO-Bündnis versprach Sicherheit und bot den Westeuropäern die gemütlichen politischen Rahmenbedingungen an, auf künftige und absehbare Zwänge einer diplomatischen Koexistenz mit der UdSSR verzichten zu können. Soviel zu der Haben-Seite. Die Soll-Seite dieser Entscheidungen: die dauerhafte Teilung Europas, die Militarisierung des gesamten Kontinents und die totale Abhängigkeit des freien, demokratischen Europa von den auf lediglich eigenen Vorteil bedachten amerikanischen Prioritäten.
Es folgte 1989/1990 ein wahrer Paukenschlag der Geschichte: Die kommunistische Welt bricht wie ein Kartenhaus auf erbärmliche Weise zusammen. Es sollten interessante Monate und Jahre folgen.
Gorbatschows Sowjetunion und Jelzins Russland akzeptieren den Verlust der militärischen Kontrolle über Mittel- und Osteuropa und sie schlagen gleichzeitig Pläne vor, Europas Sicherheitsarchitektur neu zu denken. Gorbatschow sprach – frei von jeder Hinterhältigkeit – vom „gemeinsamen europäischen Haus“, worunter er sich ein Gebilde vorstellte, worin kein Staat seine Sicherheit auf Kosten eines anderen entfalten durfte und wo die Bündnisstrukturen des Kalten Krieges allmählich einem gesamteuropäischen Rahmen weichen würden. Die „Charta von Paris für ein neues Europa“ wurde am 21. November 1990 von 34 Staats- und Regierungschefs unterzeichnet. Sie markierte das offizielle Ende einer historisch üblen Epoche Europas. Der Kalte Krieg wurde politisch entsorgt, eine neue Ordnung in Europa konnte und sollte Gestalt annehmen, die Charta sollte die Grundlagen legen für ein gemeinsames, demokratisches Europa.
Europa also wieder am Scheideweg. Quo vadis?
Die Russen gehen in Vorleistung: Im Sommer 1991 löst sich der Warschauer Pakt auf. Offenbar meinen es die Russen ernst mit dem gemeinsamen europäischen Haus. Die NATO-Antwort darauf: von Auflösung keine Rede. Im Gegenteil: Erweiterung der NATO wird in Erwägung gezogen. Unzählige Dokumente, Memoiren und zeitgenössische Berichte bestätigen, dass den Sowjets, als es um die Vereinigung der beiden deutschen Staaten ging, wiederholt versichert wurde, dass die NATO nicht über Deutschland hinaus expandieren werde. Diese Zusicherungen waren die entscheidenden Voraussetzungen des sowjetischen JA zur deutschen Einheit.
Europa tapste erneut in sämtliche vorhandenen Fettnäpfchen, die ihr die Geschichte genüsslich-teuflisch ausbreitete. Europa konnte sich nicht als unabhängiger Sicherheitsakteur denken und die Zukunft des Kontinents konnten sich insbesondere die Westeuropäer außerhalb der atlantischen Strukturen unter straffer aber interessengeleiteter Führung der Amerikaner nicht vorstellen. Ein erneutes Scheitern Europas, seine ureigensten Interessen zu erkennen und zu verteidigen, war vorprogrammiert. Die NATO-Erweiterung widersprach eklatant der in der Charta von Paris verankerten geopolitischen Logik der unteilbaren Sicherheit des Kontinents. Westeuropa und zunehmend auch die neuen osteuropäischen Demokratien (angestiftet von wem wohl?) begannen erneut wie seit nunmehr 150 Jahren die Einwände Russlands als illegitim zu betrachten. Man deutete das als Überbleibsel imperialer Nostalgie und nicht als Ausdruck nachvollziehbarer Sicherheitsbedenken.
Historisch bewanderte Zeitgenossen kennen ihn noch: George Kennan. Er warnte 1997, dass die NATO-Erweiterung ein „tödlicher Fehler“ sei und verdeutlichte dieses strategische Risiko mit dem untrüglichen Blick eines im Kalten Krieg geschulten Geopolitikers. Seine Argumentationen sind Glanzstücke diplomatischen Urteilsvermögens durchdrungen von solidem historischen Verständnis. Russland – so Kennan – ist alles andere denn tugendhaft. Aber die Demütigung und Ausgrenzung einer (atomaren!) Großmacht in einer historischen Schwächeperiode kann nur Groll, Rachegelüste und somit – was denn sonst? – Aufrüstung und Militarisierung erzeugen. Kennan war da bereits über 90 Jahre alt. Die Folge davon: Seine Warnung wurde von den arroganten Schnösel, die sich damals als verantwortungsvolle Politiker ausgaben, als politisch-altmodischer Realismus abgetan!
Die ideologische Grundlage dieser Ablehnung findet sich explizit in den Schriften von Zbigniew Brzezinski. In seinem Essay veröffentlicht in „Foreign Affairs“ mit dem Titel „Eine Geostrategie für Eurasien“ (1997) wartet der 1928 in Warschau geborene Pole (wichtiger Hinweis, da entscheidend für sein gesamtes Denken!) und 1958 eingebürgerte Amerikaner mit einer Vision einer USA-Vorherrschaft auf, die eine uneingeschränkte Kontrolle über das Schicksal Eurasiens postulierte. Das war mitnichten eine nette akademische Verkündung, sondern ein klares und deutliches Benennen der damals gültigen amerikanischen imperialen Strategie. Eurasien war in Brzezinskis Auffassung jener „Achsen-Superkontinent“, dessen Schicksal die USA keinen Augenblick aus den Augen verlieren durfte. Es musste unbedingt verhindert werden, dass hier jemals eine Macht erstarkt, die in der Lage wäre, Eurasien zu dominieren. Wie aber kann man diesem geopolitischen Ansatz zum Erfolg verhelfen? Natürlich: durch das ewig gültige und wirksame „divide et impera“! Und der polnischstämmige Politiker äußert einen Standpunkt, der das Verständnis der Situation des heutigen Eurasiens enorm erleichtert und daher hier kommentarlos für sich stehen vermag: Für Brzezinski war die Ukraine nicht einfach ein souveräner Staat mit eigener Historie und Schicksal, sondern ein geopolitischer Dreh- und Angelpunkt. „Ohne die Ukraine“, schrieb er, „hört Russland auf, ein Imperium zu sein“. Na, also…
Auch die Nachfolger Brzezinskis ritten das gleiche Pferd: Die Sicherheitsbedürfnisse Russlands sind keine legitimen Interessen, die im Namen des Friedens berücksichtigt werden sollen, sondern Hindernisse, die zugunsten der amerikanischen Vorherrschaft überwunden werden müssen.
Und Europa? Unser Europa suhlt sich gemächlich in dem Trog des vor 70 Jahren entstandenen atlantischen Bündnisses, hat die immanente Weltsichtlogik des Bündnisses verinnerlicht und hängt vollständig von den Sicherheitsgarantien einer außereuropäischen Macht ab, deren Interessen naturgemäß mit jenen des alten Kontinents nicht im Geringsten kongruent sein können. Europa lässt sich am Nasenring durch die Manege führen, frohlockt inmitten einer Allianz, die auf Kosten des gesamteuropäischen Sicherheitsempfindens geht und ist zu keinem Zeitpunkt um moralische Verklärungen und Erklärungen verlegen.
Es folgte im Jahre 2008 ein erneuter Paukenschlag. Auf dem NATO-Gipfel in Bukarest wurde über den Beitritt Georgiens und der Ukraine beratschlagt. William Burns, damals US-Botschafter in Moskau, warnte nachdrücklich in seinem Telegramm mit dem Titel „Nyet means Nyet“, dass Russland jetzt eine rote Linie überschritten sehe, sollte die Ukraine zukünftig NATO-Mitglied werden. Die Warnung wurde nicht ignoriert, aber auch nicht wirklich ernst genommen.
Und was ist bei den Russen hängengeblieben? Die erneute, gleiche Lektion wie nach dem Krimkrieg, nach den Interventionen gegen die Bolschewiki, dem Scheitern der kollektiven Sicherheit Europas in der Folgeperiode nach dem Ende des 2. Weltkrieges. Eine Perspektive von Frieden und Sicherheit wird den Russen nur unter den Bedingungen der Aufrechterhaltung der westlichen strategischen Hegemonie angeboten.
Die Krise, die 2014 in der Ukraine ausbrach, war somit nicht aus dem heiteren Himmel gefallen. Der Beginn der tätlichen Auseinandersetzungen war der vorläufige Höhepunkt einer Jahr für Jahr sich eintrübenden geopolitischen Großwetterlage.
Die Einzelheiten sind bekannt: der Maidan-Aufstand, der Sturz der Regierung des Präsidenten Janukowitsch, die Annexion der Krim durch Russland, der Krieg im Donbass. Gut bekannt sind auch die Minsker Gespräche, die sich zum Ziel gesetzt haben, den Konflikt für alle gesichtswahrend zu beenden. Erwähnenswert ist hierbei das spätere Eingeständnis einiger westeuropäischen Politiker, dass diese Gespräche aus der Sicht Westeuropas nur deshalb geführt worden sind, um Zeit für Kiew zu schinden, die die Ukrainer für den Ausbau ihrer militärischen Fähigkeiten dringend vonnöten hatten. Der diplomatische Schaden, der durch diese Eingeständnisse entstanden war, kann nicht hoch genug beziffert werden. Den Krieg konnte nun nichts und niemand mehr abwenden.
Groß war der geschauspielert-entrüstete Aufschrei in ganz Europa. Der Krieg kehrte wieder auf europäischen Boden zurück.
Und trotz allem: Eine schnelle Beendigung der militärischen Handlungen war nicht ausgeschlossen.
Im Frühjahr 2022 führten Russen und Ukrainer Gespräche in Istambul, die zu einem detaillierten Entwurf eines Rahmenabkommens führten. Dabei hat Kiew für sich den Status permanenter Neutralität und natürlich die dafür notwendigen Garantien mittels einer internationalen Sicherheitsarchitektur eingefordert. Moskau hat zugestimmt. Washington und London haben die Ukraine auf dem letzten Drücker daran gehindert, das Abkommen, das weitesgehend ukrainische Vorstellungen beinhaltete, zu unterschreiben. Boris Johnsons Rolle in dieser Angelegenheit und seine Stellungsnahmen dazu sind auch heute noch gut erinnerlich. Großbritanniens historische Reflexe, dann, wenn es um Russland geht, lassen auch nach 150 Jahren grüssen…Es ist hier ein wiederkehrendes Muster in kriegerischen Handlungen auszumachen, die von Sicherheitsdilemmatas geprägt sind. Erst heißt es, die Vereinbarungen, die relativ zeitnah nach Kriegsbeginn geschlossen werden, wären verfrühte, unausgegorene Aktionen, um dann – leidlich später und nach beträchtlichem Blutvergießen – festzustellen, dass die nachträglichen, vermeintlich friedenstiftenden Verträge sich als tragische Notwendigkeiten erweisen.
Europa hat sich in eine Sackgasse manövriert und die Ignoranz gegenüber den russischen Sicherheitsbedürfnissen hat einen breiten Schatten über die Zukunft unseres Kontinents gelegt. Sie, die Zukunft, wird wieder von militärischer Aufrüstung bestimmt, deren geldpolitische, soziale, wirtschaftliche und politische Folgen nicht im Mindesten abzuschätzen sind. Noch besorgniserregender ist die Wiederkehr des unsäglichen nuklearen Risikos, da Europas Bürger zum ersten Mal nach dem Kalten Krieg wieder die Gefahr eines eskalierenden Konflikts zwischen den Atommächten verspüren.
Es ist ein tragischer europäischer „Kreislauf“ auzumachen. Da, wo Europa die russischen Sicherheitsbedenken nicht ernst nimmt, wenden sich die Russen von der Diplomatie ab und neigen dazu, die „Sache“ vor Ort zu erledigen. Die europäischen Politiker wiederum interpretieren diese Aktionen als Bestätigung ihres anfänglichen Verdachts und keineswegs als das klar vorhersehbare Resultat eines Sicherheitsdilemmas, das sie selbst geschaffen und anschließend geleugnet haben. Mit der Zeit verengt diese unheilvolle Dynamik die Möglichkeiten eines diplomatischen Konsenses und kriegerische Handlungen erscheinen unter solchen Voraussetzungen nicht mehr als eine Option unter vielen, sondern als etwas Unabwendbares.
Die Tragik liegt darin, dass Europa wiederholt – eigentlich seit dem Krimkrieg – einen hohen Preis für diese ablehnende Haltung gegenüber Russland bezahlt hat. Dieses Gebaren hat Europa kein bisschen sicherer oder gar stabiler gemacht. Im Gegenteil: Es bewirkte eine stets wiederkehrende Verwüstung, es bedeutete destabilisierende Spaltung, Militarisierung und Abhängigkeit von einer europafremden Macht. Der Gipfel der tragischen Ironie liegt aber darin, dass Russland und seine Interessen in diesen 150 vergangenen Jahren keine entscheidenden, nicht korrigierbaren Erschütterungen erfahren haben, wogegen Europa oft auf graviernde Weise wirtschaftlich und politisch aus dem Gleichgewicht gebracht wurde.
Jeder derartige Zyklus endet auf eine ähnliche Weise, nämlich mit der späten Erkenntnis, dass Frieden Verhandlungen erfordere, sobald der beträchtliche Schaden bereits angerichtet wurde.
Seit 6 oder sogar 7 Generationen ist Europa immer noch nicht klug genug, zur Einsicht zu kommen, dass die Anerkennung der Sicherheitsbedürfnisse Russlands keineswegs als ein Zugeständnis an etwas Politisches oder Militärisches oder sonst irgendetwas interpretiert werden müssen, sondern eine wesentliche Bedingung darstellen, das russische Riesenreich daran zu hindern, von seiner oft zerstörerischen Einflussnahme wirksam Gebrauch zu machen.
Wie alle mächtigen Staaten und Völker in der Geschichte der Menschheit ist Russland weder Engel noch Dämon. Wie die meisten anderen Staaten und Völker hat auch Russland ein Menge auf seinem Kerbholz. Man kann Russland, wie es Marx getan hat, als eine Heimsuchung betrachten. Diese Heimsuchung ist aber nicht aus der Welt zu schaffen, also muss man mit ihr zurecht kommen. Aber bitte nicht wieder versuchen, das Problem militärisch zu lösen: Sobald Europa zu einer militärischen „Klärung“ der Situation griff, holte er sich regelmäßig eine blutige Nase.
Also: Ist nun Russland vertrauenswürdig oder -unwürdig?
Die Geschichte kann diese Frage weder bejahen noch verneinen. Historische Tatsachen sind selten eindeutig, da sie unvermeidlich aus mehreren Perspektiven, die gemeinhin unterschiedlicher nicht sein können, bewertet werden. Europas ureigenstes Interesse besteht darin, diese Heimsuchung einzuhegen und einen gesunden und abgeklärten Zugang zum Russen zu finden. Der Frieden auf unserem Kontinent hängt von diesem Zugang ab. Europas bisheriges, reflexartiges Gebaren, Russlands Sicherheitsbedürfnisse als illegitim zu betrachten, hat in den letzten 150 Jahre nichts gefruchtet.
Ein Paradigmenwechsel, der diesen Namen auch wirklich verdient, wäre – historisch gesehen – mehr als überfällig.