Im Artikel 5, Absatz 1, Satz 1 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland steht geschrieben: „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten. (…) Eine Zensur findet nicht statt.“ Das Bundesverfassungsgericht hat dazu zunächst 1972 und danach 2011 festgestellt: „In einem pluralistisch strukturierten und auf der Konzeption… Weiterlesen
QUO VADIS, LIBERALISMUS? Als der Kommunismus wie ein Kartenhaus in sich zusammenbrach, ließen die Propheten nicht lange auf sich warten. Oberprophet Francis Fukuyama verkündete das „Ende der Geschichte“, womit er eigentlich den endgültigen und unumkehrbaren Sieg der Idee des Liberalismus meinte. Da nur liberale Staaten den langfristigen ökonomischen Erfolg garantieren können – so war die… Weiterlesen
DENK ICH AN DEUTSCHLAND… Geschichtsvergessenheit, Geschichtsignoranz und Geschichtsklitterung sind bekanntlich eine weit verbreitete geistige Seuche. Viele meiner deutschen Zeitgenossen/innen machen da keine Ausnahme. Nachdem ab Mitte der 50-er Jahre des vorigen Jahrhunderts den Genossen Kommunisten in der DDR die eigenen Leute scharenweise dem paradiesischen Leben den Rücken gekehrt haben, weil sie den schon damals klar… Weiterlesen
*** Nun ist auch bei Herrn Habeck die Katz aus dem Sack. Wie bei Frau Baerbock 2021 kurz vor den damaligen Wahlen. Es gibt in Österreich einen Herrn Weber, selbsternannter Plagiatsjäger, der kein vergnüglicheres Hobby für sich gefunden hat, als in den Doktorarbeiten seiner Zeitgenossen herumzuschnüffeln, um den Autoren schlaflose Nächte zu bereiten. Den Autorinnen… Weiterlesen
*** In der Weltpolitik gehen nun seit der Wahl des „Gottseibeiuns“ Donald Trump zum 47. Präsidenten der Vereinigten Staaten die Uhren anders. Mit dem oft realitätsfremden Wunschdenken vieler Politiker ist es jetzt so ziemlich vorbei, es wird auch nicht mehr ausreichen, „Zeichen zu setzen“, wie es im abgedroschenen Politjargon heißt, wenn (Möchtegern) Politiker etwas bewirken… Weiterlesen