Donald Trump.<\/p>\n
Trump hin,\u00a0 Trump her.\u00a0 Zugegeben:\u00a0 ein komischer Kerl. Wohl ein typischer Fall von einem Mann,\u00a0 dem sich das gesunde Selbstbewu\u00dftsein nicht aus seinem Innersten erschlie\u00dft.\u00a0 Er wird von vielen f\u00fcr nicht voll genommen.\u00a0 Der Mann wirbelt viel Staub auf,\u00a0 unglaubliches Kopfsch\u00fctteln ist mutma\u00dflich das Geringste,\u00a0 was er bewirkt.<\/p>\n
Ist das aber wirklich alles?<\/p>\n
Seit Trump verzeichnen wir ein eindrucksvolles Aufbl\u00fchen der amerikanischen Demokratie. Sie k\u00e4mpft. Das bedeutet gleichzeitig:\u00a0 sie lebt.\u00a0 Die aus der Reihe tanzende, tats\u00e4chlich urkomisch wirkende amerikanische Exekutive wird in den letzten drei Monaten regelm\u00e4\u00dfig von der Judikative gema\u00dfregelt und in die Schranken gewiesen. Es ist ein Kampf, wie es sich f\u00fcr eine lebendige\u00a0 Demokratie ziemt, es sind Mini-Sternstunden demokratischer Gesinnung.\u00a0 Ein unbedeutender Nobody-Richter aus der tiefsten amerikanischen Provinz kann den Pr\u00e4sidenten in die Schranken weisen. Chapeau!<\/p>\n
Es st\u00fcnde westeurop\u00e4ischen Demokratien auch gut, eine derart selbstbewu\u00dfte Judikative zu haben.<\/p>\n
In Demokratien ist die Exekutive tagesformabh\u00e4ngig,\u00a0 sie ist vor allem unter gnadenlosem Zeitdruck und von vielen Faktoren beeinflusst, die ihr nicht gut tun. Machen wir uns nichts vor: wir alle wissen oft nicht, was wir wollen. Politikern geht es nicht anders.\u00a0 In komplexen sozialen und politischen Systemen wie den westeurop\u00e4ischen kann man das, was man will, gar nicht umsetzen. Somit ist vieles, was planvoll wirkt, nichts anderes als nackter Zufall.<\/p>\n
Inzwischen erfahre ich aus der Presse von einem Buch, worin im Prinzip \u00e4hnliche Gedanken auftauchen. In seiner Recherche „Die Getriebenen“ schildert Robin Alexander, wie in un\u00fcbersichtlichen historischen Situationen Politik gemacht wird.<\/p>\n
Es gruselt einen, wenn man erf\u00e4hrt, dass Gesinnung, Eitelkeiten, Zuf\u00e4lle, alte, noch offene Rechnungen, Umfrageergebnisse, Terminkalender, Absprachen, internationale Diplomatie und vor allem Fernsehbilder einen Wirbel ergeben k\u00f6nnen, aus dem schlie\u00dflich staatsm\u00e4nnische Entscheidungen entstehen.<\/p>\n
Die Welt, wie sie sich heute darstellt,\u00a0 ist hochkomplex geworden, hochgeschwind und unprognostizierbar. Unsere Demokratien sind an einem historischen Wendepunkt angekommen, wo wir ein Mehr an korrektiver Judikative br\u00e4uchten.<\/p>\n
Man beobachtet eindeutige Zeichen der \u00dcberforderung der Exekutive<\/strong>.<\/p>\n Wir t\u00e4ten gut daran, \u00fcber neue Formen modernerer Kontroll- und insbesondere\u00a0 Korrekturmechanismen nachzudenken,\u00a0 die die eindeutig nicht<\/strong> selbstverschuldete \u00dcberforderung der Exekutive geringstenfalls abzumildern verm\u00f6gen.<\/p>\n Und es st\u00fcnde uns gut, den demokratischen Kampf der Exekutive und der Judikative in den USA nicht ab- sondern wertsch\u00e4tzig zu verfolgen.<\/p>\n Es d\u00fcrfte nicht viel Zeit vergehen,\u00a0 da k\u00f6nnte auch in Westeuropa ein aus der Reihe tanzender Politiker auftauchen, dem man Paroli bieten mu\u00df. Demokratisch.\u00a0 Mit Verweis auf geltende Gesetze von demokratischem Geist geadelt und alles im Rahmen der freiheitlichen und verfassungsm\u00e4\u00dfigen Ordnung.<\/p>\n Welche demokratisch legitimierte Institution k\u00f6nnte diese k\u00fcnftig immer unentbehrlich werdende Rolle bei uns \u00fcbernehmen?<\/p>\n Der historische Moment ist erreicht, da ist ein neues dem Zeitgeist entsprechendes staatsrechtliches und wohl auch staatsethisches Denken dringend von N\u00f6ten.<\/p>\n <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Donald Trump. Trump hin,\u00a0 Trump her.\u00a0 Zugegeben:\u00a0 ein komischer Kerl. Wohl ein typischer Fall von einem Mann,\u00a0 dem sich das gesunde Selbstbewu\u00dftsein nicht aus seinem Innersten erschlie\u00dft.\u00a0 Er wird von vielen f\u00fcr nicht voll genommen.\u00a0 Der Mann wirbelt viel Staub auf,\u00a0 unglaubliches Kopfsch\u00fctteln ist mutma\u00dflich das Geringste,\u00a0 was er bewirkt. Ist das aber wirklich alles?… Weiterlesen <\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_jetpack_memberships_contains_paid_content":false,"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[15,79],"class_list":["post-620","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein","tag-demokratie","tag-trump"],"jetpack_featured_media_url":"","jetpack_sharing_enabled":true,"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/actaseptimana.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/620","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/actaseptimana.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/actaseptimana.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/actaseptimana.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/actaseptimana.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=620"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/actaseptimana.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/620\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/actaseptimana.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=620"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/actaseptimana.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=620"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/actaseptimana.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=620"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}