EINE SACHE DER PERSPEKTIVE<\/p>\n
Im Blickpunkt: Das V\u00f6lkerrecht.
\nBekanntlich gibt es die Fu\u00dfballfans, die nicht selten selbstgewiss von sich behaupten, gleichzeitig Fu\u00dfballexperten zu sein.
\nWenn Europa- oder Weltmeisterschaften stattfinden, hat Deutschland gef\u00fchlt vier Dutzend Millionen Experten.
\nIn politisch-milit\u00e4rischen Krisenzeiten gibt es ein \u00e4hnliches Ph\u00e4nomen: eine richtige Flut von echten aber auch selbsternannten und selbstgerechten V\u00f6lkerrechtlern. Sie alle wissen bestens, was die Stunde geschlagen hat. Jene Staaten, die das V\u00f6lkerrecht missachten, sind schnell ausgemacht. Sie sind die B\u00f6sen. Schwarz-Wei\u00df-Malerei ohne Grau- und ohne Zwischent\u00f6ne. Alles ist sonnenklar.
\nEinspruch: Nichts ist klar.
\nZun\u00e4chst einmal: Das V\u00f6lkerrecht ist zweifelsohne eine zivilisatorische Errungenschaft, woran wohl nicht zu deuteln ist. Punkt.
\nWie jedes andere Rechtsgut muss auch das V\u00f6lkerrecht in erster Linie die Realit\u00e4t abbilden. Wird die unbestreitbare Realit\u00e4t aber ausgeblendet, verliert jedes Rechtsgut seine juristische Legitimation. Das moralische Hochhalten von illusion\u00e4ren Tatsachen oder gar W\u00fcnschen ist keine juristische Kategorie. Die Aussage „So m\u00fcsste die Welt sein“ entbehrt jeglicher judikativer Grundlage und kann nicht in einen Gesetzestext gegossen werden.
\nAu\u00dferdem: Voraussetzung, dass Recht und Gesetz eingehalten werden, ist das Vorhandensein einer (relativ unabh\u00e4ngiger) Instanz, die die Einhaltung der Rechtsvorschriften \u00fcberwacht und gegebenenfalls (nat\u00fcrlich auch mit Gewalt) durchsetzt. Ein Gesetz, das sich nicht durchsetzen l\u00e4sst, ist ein zahnloser Papiertiger.
\nDie Weltgemeinschaft br\u00e4uchte demnach eine – egal wie geartete – neutrale Weltpolizei, die dem V\u00f6lkerrecht notfalls mit Gewalt Achtung verschaffen k\u00f6nnte. Allerdings will ich die Weiterf\u00fchrung dieses Gedankens gar nicht in Betracht ziehen: Eine derartige Weltpolizei w\u00fcrde binnen kurzer Zeit – wenn man von den Vorkommnissen der letzten 2 Jahrtausenden menschlicher Zivilisation ausgeht – zu einer grauenvollen Tyrannei mutieren. Das V\u00f6lkerrecht ist somit nichts Anderes als eine grandiose, gleichzeitig aber auch eine tragische und bisweilen gef\u00e4hrliche Illusion.
\nAls die europ\u00e4ischen M\u00e4chte viele Jahrhunderte \u00fcber alle Erdteile das Heft des milit\u00e4rischen Handelns in ihren alleinigen H\u00e4nden hielten, scherten sie sich einen feuchten Kehricht um Recht und Gerechtigkeit. Jetzt, da sie nur Zaung\u00e4ste weltpolitisch relevanter Aktionen sind, zeigen sie sich entr\u00fcstet, einige sind schockiert. Der demokratische Westen hat sich selbstgef\u00e4llig daran gew\u00f6hnt, sich nicht an offensichtliche Realit\u00e4ten, sondern an das „was sein sollte“, zu orientieren. Das ist lediglich das Wunschdenken jener, die am Spielfeldrand versuchen, das Spiel in ihrem Sinne zu beeinflussen und nicht merken, dass die Spieler sie geflissentlich ignorieren.
\nZu guter Letzt:
\nEs gibt auch einen recht pers\u00f6nlichen Grund, weshalb ich mir hier \u00fcber das V\u00f6lkerrecht einige wenige Gedanken gemacht habe. Ich erw\u00e4hnte einleitend die echten und die selbsternannten V\u00f6lkerrechtler. Die allermeisten dieser Personen, davon kann man dezidiert ausgehen, haben pers\u00f6nlich nie erleben m\u00fcssen, was die von Diktaturen unterdr\u00fcckten V\u00f6lker vom V\u00f6lkerrecht halten.
\nN\u00e4mlich: herzlich wenig.
\nWie sehr h\u00e4tte ich mich in meiner Jugend gefreut – und hier wage ich die Behauptung, dass ich im Namen aller rechtschaffenen, also nicht dem Unrechtsregime dienenden Menschen, die in den gut vier Jahrzehnten kommunistischer Herrschaft in Osteuropa gelebt haben, spreche – wenn ein paar Bomben mit chirurgischer Pr\u00e4zision das Geb\u00e4ude des Zentralkomitees der jeweiligen kommunistischen Partei getroffen h\u00e4tten! Nat\u00fcrlich ohne menschliche Opfer hervorzurufen, das versteht sich von selbst, also sozusagen in einer – w\u00f6rtlich genommen – Nacht-und-Nebel-Aktion!
\nWir alle h\u00e4tten Freudentr\u00e4nen in den Augen gehabt und an eine eventuelle V\u00f6lkerrechtsverletzung nicht einen einzigen Gedanken verschwendet!
\nDenn Millionen haben es hautnah erlebt:
\n„Das Unrecht an V\u00f6lkern wird durch das V\u00f6lkerrecht zementiert“. (Michael Wolffsohn)<\/p>\n
Dem war und ist nicht immer so, aber oft.
\nZu oft.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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