Im Artikel 5, Absatz 1, Satz 1 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland steht geschrieben: „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten. (…) Eine Zensur findet nicht statt.“ Das Bundesverfassungsgericht hat dazu zunächst 1972 und danach 2011 festgestellt: „In einem pluralistisch strukturierten und auf der Konzeption… Weiterlesen
Monat: April 2025
QUO VADIS, LIBERALISMUS? Als der Kommunismus wie ein Kartenhaus in sich zusammenbrach, ließen die Propheten nicht lange auf sich warten. Oberprophet Francis Fukuyama verkündete das „Ende der Geschichte“, womit er eigentlich den endgültigen und unumkehrbaren Sieg der Idee des Liberalismus meinte. Da nur liberale Staaten den langfristigen ökonomischen Erfolg garantieren können – so war die… Weiterlesen